Im nächsten Jahr ist Jürgen Dupper 18 Jahre Oberbürgermeister der Stadt Passau und fast genauso oft haben wir mit ihn interviewt. Jetzt haben wir ihn zum letzten Mal als Passaus Stadtoberhaupt befragt und es ist wieder ein spannendes Gespräch geworden, nicht nur über seine bisherigen Amtsjahre, sondern auch über aktuelle Themen der Stadtpolitik.
INNSIDE: Herr Dupper, Sie treten zur nächsten Wahl nicht mehr an. Wie geht es Ihnen mit dieser Entscheidung?
Jürgen Dupper: Offen gestanden: Das war keine leichte Entscheidung. Wären es nur drei Amtszeiten gewesen, hätte ich noch länger überlegt. Aber es waren fast 30 Jahre hauptamtliches Politiker-Dasein, das geht auf Dauer an die Belastungsgrenzen. Viel mehr 100-Stunden-Wochen, als einem lieb sein kann, und sieben Arbeitstage die Woche. Aber es ist natürlich eine sehr schöne und erfüllende Aufgabe, und ich habe sie gern gemacht. Die Frage ist jedoch nicht die Schönheit der Arbeit, sondern: Traue ich mir dieses Tempo in den nächsten Jahren noch zu, auch mit Blick auf meinen anstehenden 65. Geburtstag? Das Amt des Oberbürgermeisters macht man ganz oder gar nicht. Ich habe es immer ganz gemacht. Deshalb war die Entscheidung langwierig, am Ende aber eindeutig gegen eine neue Kandidatur.
Ich bin mir sicher: Die Stadt Passau wird weiterhin in guten Händen sein – dafür sorgen die Passauerinnen und Passauer.
Rückblickend auf Ihre drei Amtszeiten: Was waren spontan für Sie die einschneidendsten Erlebnisse?
Meine positivsten Erlebnisse sind die, bei denen es um Menschen geht. Ganz kleine Dinge: wenn ich jemanden bei der Jobsuche, bei einer Wohnung oder einem Kindergartenplatz unterstützen konnte. Auch die vielen netten Momente auf Veranstaltungen, bei Jubiläen, Geburtstagen oder Diamantenhochzeiten bleiben. Vor allem aber das Verhalten der Passauerinnen und Passauer in Krisenzeiten ist einmalig: diese Gelassenheit beim Hochwasser 2013 und in der Migrationssituation 2015. Da ließ sich immer gut zusammenarbeiten. Es herrschte Zusammenhalt und ein klarer Kopf, das zeichnet Passau aus. All das gehört zu dem positiven Grundrauschen, das ich in meiner Amtszeit genießen durfte.
Prägend war natürlich auch die Corona-Zeit. Sie brachte viele schwierige Entscheidungen mit sich, die man rückblickend in manchem vielleicht anders getroffen hätte. Das Aufhalten der Masseninfektion stand an erster Stelle, deshalb gab es strikte Maßnahmen. Uns alle haben die Bilder aus Bergamo bewegt. Auch in der Stadt gab es viele Tote. Im Nachgang betrachtet haben wir aber auch Fehler gemacht: Wir haben den Dialog mit Zweifelnden abreißen lassen. Bei Eingriffen in private Freiheiten und in die Bewegung im öffentlichen Raum, Stichwort Betretungsverbot an der Innpromenade, haben wir das Kind mit dem Bade ausgeschüttet. Bei den zahlreichen kurzfristigen Schulschließungen und -öffnungen und auch der Landkreis-Sperre hätte man die Vorgaben aus München nicht 1:1 umsetzen sollen. Ex Post würde ich das anders handhaben. Das sollte uns eine Mahnung sein, denn manche Probleme im heutigen Parteienspektrum gehen auf diese Zeit zurück, weil sich Menschen nicht gesehen fühlten.
In Passau stehen einige Investitionen an, unter anderem im Verkehrsbereich, z. B. Brückensanierung bzw. Brückenneubau. Rechnen Sie hier mit Mitteln aus dem Sondervermögen des Bundes? Was wären die Prioritäten?
Es wird kommunale Mittel geben. Aus dem Sonderfond gehen 100 Milliarden an Länder und Kommunen. Für Bayern werden sich daraus etwa 15-16 Milliarden ergeben. Derzeit läuft die Diskussion, wie viel davon die Kommunen erhalten sollen. Zudem muss noch die Frage geklärt werden, in welcher Form Mittel bereitgestellt werden. Gibt es eigene Programme? Was sind die Erfordernisse u.s.w.?
Wir haben schon zweimal solche Sonderprogramme genutzt. Beim letzten Mal ging es um energieeffizientes Bauen. Mit diesem Förderprogramm wurde z. B. die alte Dreifachturnhalle energetisch saniert. Wie es diesmal aussieht, ist noch nicht absehbar, aber es wird sicher um Millionensummen gehen. Aber unabhängig davon werden wir auch bei der Haushaltsaufstellung im neuen Jahr, wie die 17 Jahre zuvor, einen Haushalt ohne Neuverschuldung vorlegen.
In Vorcoronazeiten gab es Pläne für eine Seilbahn zur Veste Oberhaus. Sind diese noch aktuell oder endgültig ad acta gelegt?
Die Pläne gibt es schon seit den 1960er-Jahren. Das Konzept liegt ja aufgrund der Topografie nahe: unten die Altstadt, oben die Veste – zwei sehr lohnenswerte Ziele. Das letzte Projekt war privat getrieben, ist aber eingestellt worden wegen erheblicher Denkmalschutz-Bedenken. Die gab es übrigens schon in den 2010er-Jahren, als die Stadt das Thema verfolgte. Seither gab es kein Projekt mehr und der Stadtrat hat zuletzt beschlossen: Das Seilbahnprojekt wird auch in Zukunft kein städtisches Projekt sein.
Der Stadtrat hat vor zwei Wochen mit großer Mehrheit für die Genehmigung des Kulturpalasts Metropolis gestimmt.
Wie stehen Sie zu diesem Projekt und wie geht es damit weiter? Wird es auch finanziell unterstützt?
Erst einmal müssen die Fragen zu Stellplätzen, Brandschutz etc. geklärt werden. Jeder kennt das Kino Metropolis, es war ein Kultlokal. Ich erinnere mich noch an das vorherige Blow Up, die Ur-Disco in Passau. Das war ein steiles Ding, mit vielen Nachfolgern. Allerdings fand das in einer Zeit statt, in der es nebenan noch kein Studentenwohnheim gab. Lokal war vieles einfacher.
Ich bin gespannt, wie die Eigentümer und möglichen Betreiber das Projekt angehen. Die Stadt steht dem durchaus aufgeschlossen gegenüber – unser Nachtleben könnte den einen oder anderen Farbtupfer vertragen. Für Aussagen zum städtischen Beitrag ist es aber noch zu früh.
Die Stadt hat vor kurzem ein neues Tourismus – und Marketing- Konzept vorgestellt. Was versprechen Sie sich davon?
Tourismus leistet einen guten Beitrag zur Wirtschaftskraft. Aber er muss mit den Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner vereinbar sein – das ist die große Aufgabe. In Passau sind wir fast wieder auf dem Niveau von 2019. Das neue Konzept setzt Themen, mit denen wir uns künftig beschäftigen wollen, und beschreibt Mittel und Wege der Umsetzung. Digitalisierung spielt dabei eine große Rolle: keine Flut von Broschüren mehr, das kulturelle Angebot soll über soziale Medien besser vermarktet werden.
Wichtig sind Vernetzung, Nachhaltigkeit und die Frage: Welcher Tourismus passt zu Passau?
Zur Flussfrage: Wir wissen aus den vielen Interviews mit Ihnen, dass Sie ein Fan des Inns sind. Wie steht es aber nun um die Umsetzung der Innstudie zum Hochwasserschutz?
Damit bin ich sehr unzufrieden. Ich war bei einer Veranstaltung, auf der die neuesten Ergebnisse präsentiert wurden, und muss gestehen: In diesem Tempo kann es nicht weitergehen. Da müssen die Verantwortlichen im Land tätig werden. Bisher gibt es nur eine Potenzialabschätzung davon, was wäre, wenn man a, b oder c macht. Für uns als Stadt sind diese Potenziale aber erheblich. Beim Staustufen- und Sedimentmanagement kommen nennenswerte Dezimeter heraus, die für Passau tausende Sandsäcke mehr oder weniger bedeuten können.
Die Studie ist grenzüberschreitend, auch Oberösterreich und Salzburg sind dabei. Passau, als Mündungsgebiet von Inn und Ilz in die Donau, steht bei dieser Frage aber ziemlich allein. Wir haben eine andere Problemlage als Kommunen mit nur einem Fluss. Das muss berücksichtigt werden. Fakt ist: Die vorhandene Bebauung im Überschwemmungsgebiet können wir nicht zurückdrehen. Wir gehen bereits schmerzhafte Eingriffe an, der Hochwasserschutz unter der Schanzlbrücke beispielsweise wird das Stadtbild durchaus verändern. Wir sind zu vielem bereit, aber es muss auch im Oberlauf der Flüsse etwas passieren, vor allem am Inn, der kommt viel schneller als die Donau.
Das aktuelle Tempo ist für die Passauerinnen und Passauer nicht hinnehmbar. Die Potenziale müssen jetzt in konkrete Maßnahmen übersetzt werden, beginnend mit dem Staustufenmanagement.
Wir danken für das Gespräch.
Die Fragen stellten Viola Wiesbauer und Gerd Jakobi
